Zu der Kundgebung in Hannover erwarten die Organisatoren nach Angaben des Evangelischen Pressedienstes bis zu 3.000 Mitarbeitende von Krankenhäusern aus ganz Niedersachsen, Bremen und Bremerhaven. „Die Krankenhäuser in Niedersachsen sind so gefährdet wie nie zuvor. Extrem gestiegene Preise zwingen viele Kliniken in die Knie“, sagte der Verbandsdirektor der Krankenhausgesellschaft, Helge Engelke. Er appellierte an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), sich zu seiner Verantwortung für die Krankenhäuser, ihre Beschäftigten und die Patientinnen und Patienten zu bekennen.
Dr. Dirk Tenzer, Geschäftsführer des Peiner Klinikums, stimmt zu: „Wir sind 365 Tage, 24 Stunden am Tag für unsere Patienten da. Aber Inflation und massive Kostensteigerungen treiben die Kliniken in Deutschland bis Ende 2023 in ein milliardenhohes Defizit. Die Bundespolitik plant derzeit keine entsprechenden Maßnahmen, um den landesweit drohenden Insolvenzen, wovon viele andere Kliniken betroffen sein werden, Einhalt zu gebieten.“
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKGEV) hatte bereits im Juni unter dem Motto „Krankenhäuser in Not“ zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. „Doch dieser blieb bisher ohne Erfolg“, sagt Betriebsratsvorsitzende Gabriele Sukopp-Gieger. „Um den Krankenhäusern noch mehr Gehör zu verschaffen, wird der Protest nun fortgesetzt. Die Krankenhäuser und ihre Mitarbeitenden werden aufgefordert, lautstark in ganz Deutschland ein Zeichen zu setzen. Dafür wird es verschiedene Kundgebungen und Demonstrationen geben, bei denen möglichst viele Menschen mitmachen sollen. Das Klinikum Peine wird an der Protestkundgebung in Niedersachsen offiziell teilnehmen.“
Geschäftsführung und Betriebsrat des Peiner Klinikums appellieren deshalb an ihre Mitarbeitenden, gemeinsam mit ihnen auf die Straße zu gehen, um gegen die Missstände im Gesundheitswesen zu protestieren. „An diesem Tag werden wir wie an einem Feiertag arbeiten, so dass die Notfallversorgung vollumfänglich sichergestellt ist“, betont Dr. Tenzer.
Die Corona-Pandemie und die Inflation hätten die Finanzreserven der Krankenhäuser aufgezehrt, heißt es in dem Aufruf der Krankenhausgesellschaft.
Die für 2024 vereinbarten Tarifsteigerungen um rund zehn Prozent für die Mitarbeitenden seien „vollkommen verdient“ und die Krankenhäuser wollten diese Tariferhöhung auch zahlen, so Engelke. „Allerdings sind viele Kliniken damit finanziell überfordert. Die bundesgesetzlichen Vorgaben verweigern den Kliniken kostendeckende Preiserhöhungen. Dadurch fehlt der Spielraum, um die Tarifsteigerungen vollständig zu finanzieren.“
Die Aktion auf dem Opernplatz in Hannover beginnt am 20. September um 14.30 Uhr. Weitere Kundgebungen sind in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Mainz, Saarbrücken und Stuttgart geplant.