„Wir alle bedauern die Vorfälle sehr, die einige Wählerinnen und Wähler sowie einige Wahlvorstände vor Ort am Sonntag erleben und erleiden mussten“, schreibt Oberbürgermeister Frank Klingebiel. „Oberstes Ziel für uns war und ist eine lückenlose und transparente Aufklärung der Sach- und Rechtslage.“
Welche Auswirkungen die festgestellten Wahlfehler am Ende haben, muss der Bundestag entscheiden. Frank Klingebiel nennt sie „mehr als bedauerlich“, aber sie dürften „keine relevanten Auswirkungen“ auf das Ergebnis haben. Die Zahl der Stimmzettel war gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten zu knapp bemessen, lautet die Erkenntnis. Basierend auf den Erfahrungswerten und dem Hinweis auf eine vermutlich sehr hohe Wahlbeteiligung wurden 61.500 Stimmzettel bestellt.
Wahlberechtigt in Salzgitter waren 68.176 Personen. Von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten rund 52.173 von ihnen – in Salzgitter lag die Beteiligung demnach bei 76,5 Prozent. Am Ende des Wahlsonntags blieben also noch ausreichend Wahlzettel über, allerdings nicht überall. Laut Stadtwahlleiter Michael Tacke kam es in 23 Wahllokalen zu Engpässen, „die größtenteils nur von vorübergehender Natur waren“. In sechs Fällen konnten Leute ihre Stimme nicht abgeben, weil für sie am Ende kein Zettel übrig war.
An den Stationen notierten sich die Wahlhelfer mitunter die Kontaktdaten und informierten die Betroffenen, als wieder Stimmzettel da waren. Sie warben um Verständnis und vertrösteten die Wartenden. Der Oberbürgermeister bedankt sich bei allen Wahlvorständen und ihren jeweiligen Teams, „die mit großem persönlichen Einsatz diese Situation meisterten“. Am Ende konnten 34 Freuen und Männer ihr Wahlrecht nicht ausüben, heißt es in den Protokollen. „Ob darüber hinaus weitere wahlberechtigte Personen ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten, ist nicht erfasst worden und kann nicht beurteilt werden“, so Michael Tacke.
Für Frank Klingebiel geht es nun auch darum, aus dieser Fehleinschätzung und den vereinzelt aufgetretenen Kommunikations- und Logistikproblemen zu lernen. „Künftig werden von vornherein 100 Prozent plus Summe x der in dem Bezirk Wahlberechtigten in jedem einzelnen Wahllokal von Beginn an vorliegen“, kündigt er an.