Salzgitter. Über den kommunalen Finanzausgleich erhält die Stadt Salzgitter auch in diesem Jahr wieder eine Bedarfszuweisung von 7,5 Millionen. Euro. Darüber freuen sich der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein und Marcus Bosse. Sie teilen mit, dass das Land Niedersachsen insgesamt 32 besonders finanzschwachen und überdurchschnittlich hoch verschuldeten Landkreisen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden Bedarfszuweisungen von 70,1 Millionen Euro gewährt.

„Neben den auch in Salzgitter gestiegenen Energie- und Kreditbeschaffungskosten schlägt bei uns natürlich die seit längerem bestehende enorme Verschuldung besonders zu Buche“, so Stefan Klein. Dafürf sei die Unterstützung des Landes hilfreich, werde aber zum Abbau des Gesamtdefizits nur bedingt helfen. „Es ist auch weiterhin städti-scherseits erforderlich, Ausgaben zu priorisieren und zu deckeln, zusätzliche Einwohner und Einwohnerinnen und Unternehmen zu gewinnen und Strukturen zu optimieren“, heißt es in einer Pressemitteilung. Nur so könne nachhaltig „eine gewisse Verbesserung der Finanzlage“ erreicht werden.

Dennoch nennt Stefan Klein die Bewilligung in Höhe von 7,5 Millionen Euro „ein großartiges Signal“, das abermals deutlich die Unterstützung Salzgitters durch die SPD-geführte Landesregierung zeige. Die Stadt erhalte die Bedarfszuweisung zur Deckung von Fehlbeträgen im eigenen kommunalen Haushalt. Damit sollen die Kassenliquidität gestärkt und aufgelaufene Fehlbeträge zurückgeführt werden.