Gifhorn. Am 13. Juli fand in Gifhorn der zweite Christopher Street Day (CSD) statt – eigentlich ein buntes Fest für sexuelle Freiheit, das die Vielfalt und die Rechte der LGBTQIA+-Community feierte. Die Veranstaltung zog etwa 500 bis 600 Teilnehmer in die Kernstadt von Gifhorn und die örtlichen Medien berichteten über die Parade. Was folgte, war jedoch eine Welle an hasserfüllten Kommentaren bei Facebook: Rund 2.500 Kommentare wurden gesichert. Eine Vielzahl von ihnen enthielt Beleidigungen und Bedrohungen, berichtet die Polizei.

„Wir haben zu dem Thema mit dem Staatsschutz telefoniert“, sagt Dominik Ruder, Leiter des Vereins Queeres Netzwerk Gifhorn, der den Gifhorner Christopher Street Day ausrichtet und an der Torstraße den queeren Treffpunkt „Spektrum“ betreibt. Die Zusammenarbeit mit der Behörde klappe gut, lobt er. Und er finde es gut, dass derartige Hasskommentare geprüft und verfolgt werden, wenn sie denn strafrechtlich relevant sind. Ruder selbst habe die Hasskommentare nicht gesehen. „Die waren ja schon aus dem Netz genommen, als wir davon erfuhren.“ Bei Gesprächen habe Ruder aber dann erfahren, dass die ersten Kommentare wohl aus der rechten Gifhorner Szene stammten. „Und dann wurde das wohl eine Kette. Die Beiträge wurden geteilt, und irgendwann waren Leute beteiligt, die offenbar gar nicht aus dem Kreis Gifhorn kommen.“

Im direkten Zusammenhang mit dem diesjährigen Gifhorner Christopher Street Day habe es – außer den Hasskommentaren – keine Vorfälle gegeben, sagt der Vereinsleiter. Unterkriegen lassen wollen sich die Mitglieder des Queeren Netzwerkes in Gifhorn von den Hasskommentaren nicht, auch den nächsten CSD soll es geben.

Franz Mahncke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Gifhorn, äußert sich zu den Hasskommentaren zum Gifhorner Christopher Street Day und betont, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Er weist darauf hin, dass Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung und Volksverhetzung im digitalen Raum ebenso verfolgt werden wie in anderen Lebenssituationen. Mahncke betont weiter, dass solche Angriffe nicht nur strafrechtlich relevant sind, sondern auch diskriminierend und bedrohlich wirken können, was sich direkt auf das Sicherheitsgefühl und den Lebensalltag der Betroffenen auswirkt.

Der Staatsschutz der Polizei Gifhorn arbeitet eng mit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen zusammen. Die Ermittler sind derzeit damit beschäftigt, die Kommentare zu sichern und auszuwerten, um entsprechende Strafverfahren und Maßnahmen einzuleiten.