Die Stadt hatte den Aufnahmeantrag in das Städtebauförderungsprogramm 2025 „Lebendige Zentren“ für die Gesamtmaßnahme „Fokusraum Innenstadt – Urbane Achse und Blau-Grünes Band“ im Mai 2024 gestellt. Die darin enthaltenen Maßnahmen wurden im Rahmen des Integriertes Stadtentwicklungsprogramm (ISEK) erarbeitet. Darum möchte die Stadt den Antrag zurückziehen: Am 5. November fand eine gemeinsame Ortsbegehung mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, dem Amt für regionale Landesentwicklung und der NBank statt. Bei der Begehung hatte der Fördermittelgeber deutlich gemacht, dass der Anteil am Straßenbau (Sanierung der Fußgängerzone) zu hoch sei.
Die Anregungen aus dem Ortstermin nahm die Stadt auf und stellte die Gesamtmaßnahme noch einmal inhaltlich breiter auf, um den Gedanken der „Lebendigen Zentren“ zu stärken. Vorgeschlagen wurde dem Fördermittelgeber, die Maßnahme „Aufwertung Schillerplatz“ herauszunehmen und stattdessen etwa Maßnahmen zur Aufwertung der Sportfläche an der Bleiche als offener Nachbarschafts- und Freizeittreff aufzunehmen. Der Fördermittelgeber bestätigte der Stadt zwar, dass man durch die vorgeschlagenen Anpassungen den Anregungen nachgekommen sei. Allerdings monierte er, dass die Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen immer noch zwei Drittel der Gesamtkosten ausmachten.
„Damit hat der Antrag auf Aufnahme ins Städtebauförderprogramm 2025 „Lebendige Zentren“ in der jetzigen Form keine Aussicht auf Erfolg“, stellt Stadtbaurat Oliver Bley fest. „Um weiterhin im Rennen zu bleiben, müssten wir unsere Maßnahmen stark verändern und dazu sind wir nicht bereit.“ Hinzu kommt: Das Fördergebiet hätte als Sanierungsgebiet ausgewiesen werden müssen. Aufgrund der zu erwartenden Wertsteigerung der Grundstücke hätte die Stadt von den Anliegern dann Ausgleichsbeiträge verlangen müssen. Das wollte die Stadt auf keinem Fall.
„Die Rücknahme des Förderantrages hat mit dem ISEK als solches erst einmal nichts zu tun“, betont Stadtrat Oliver Bley. „Nur weil wir für eine Maßnahme den Fördertopf nicht in Anspruch nehmen, bedeutet das ja nicht, dass das Projekt gestorben ist. Wir halten an der Stärkung der Innenstadt fest und wir werden die im ISEK definierten Maßnahmen weiterverfolgen. In einem nächsten Schritt werden wir nun die Maßnahmen und Fördermöglichkeiten neu bewerten“, sagt Bley.