„Die Mittel sollen für bestehende Projekte verwendet werden“, teilt eine Stadtsprecherin auf Anfrage unserer Zeitung mit. „Dabei ist zum aktuellen Zeitpunkt noch keine konkrete Verteilung erfolgt.“ Oberbürgermeister Dennis Weilmann beschreibt die Mittel als „guter Anfang und wichtiges Signal“. Aber: „Diese Unterstützung darf kein einmaliger Effekt bleiben. Bund und Land müssen die Kommunen so ausstatten, dass sie ihre Aufgaben verlässlich erfüllen und weiter in die Zukunft ihrer Städte investieren können.“
Stadtkämmerer Andreas Bauer ergänzt: „Die Unterstützungsleistungen helfen uns, für vorgesehene Investitionen weniger Kredite aufnehmen zu müssen. Derzeit befinden wir uns in der Abstimmung, für welche Projekte wir die Mittel konkret verwenden wollen.“ Aber auch er sagt: „Um die städtischen Finanzen nachhaltig zu verbessern, ist es notwendig, dass wir auch Entlastungen bei den laufenden, konsumtiven Aufgaben erfahren.“
Damit schließen sich beide den vielen Kritikern aus Politik und Wissenschaft an, die Bund und Land vorwerfen, den Kommunen immer mehr Aufgaben aufzubürden, ohne für eine Gegenfinanzierung zu sorgen.
Andererseits kommt das Geld möglicherweise zur richtigen Zeit: Im Rahmen des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) hatte die Stadt Wolfsburg eine Reihe von Projekten eingereicht – darunter zusätzliche Umkleiden, Duschen und Lagerräume für Lupo-Martini sowie Ersatzbauten für die Sporthallen am Fallersleber Windmühlenberg sowie an der Bunten Grundschule in Detmerode.
Aber: Für kein einziges dieser Projekte wurde Fördergeld bewilligt. In der Politik und im Rathaus wird jetzt darüber diskutiert, welche der abgelehnten Projekte man mit den zusätzlichen 38 Millionen Euro nun doch finanzieren kann.