Salzgitter. Das „Bündnis Salzgitter passt auf!“ lädt am Samstag, 17. Februar, um 15.30 Uhr zu einer Kundgebung auf den Platz der Alten Feuerwache in Lebenstedt ein. Umrahmt von stimmungsvoller Musik der Band „Mittel zum Zweck“ wollen die Organisatoren deutlich machen: „Demokratie und Menschenwürde sind unverhandelbar!“

Ihre Teilnahme und Wortbeiträge zugesagt haben Oberbürgermeister Frank Klingebiel, die DRK-Vorständin und Eintracht-Braunschweig-Präsidentin Nicole Kumpis und der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats der Salzgitter AG, Hasan Cakir, ebenso wie der Landtagsabgeordnete Stefan Klein, die Bundestagsabgeordneten Dunja Kreiser, eine Schülervertreterin des Kranich-Gymnasiums und eine Sprecherin der evangelischen Kirche.

Anlass für die gemeinsame Kundgebung sind die Recherchen der investigativen Journalistengruppe CORRECTIV über das Treffen in einem Potsdamer Hotel, an dem unter anderem Mitglieder von AfD und Werteunion teilgenommen haben. Bekannt gewordene Pläne für die Deportation von Millionen von Menschen sorgen auch in Salzgitter für Bestürzung. „Derartige Überlegungen erinnern an die unheilvolle Geschichte im deutschen Faschismus“, heißt es in einer Pressemitteilung des Bünsnisses.

Die geplante Kundgebung haben den Erhalt und die Sicherung der demokratischen Grundordnung und einer vielfältige Gesellschaft zum Ziel. „Lasst uns gemeinsam aufstehen gegen Rechtsextremismus und Faschismus und damit gegen Hass, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit“, heißt es in dem Aufruf. „Wir brauchen einen Schulterschluss aller Demokraten. Denn unsere Demokratie ist nicht zum Nulltarif zu haben. Demokratie bedeutet, dass tagtäglich in den Parlamenten und in der Zivilgesellschaft wie in Betrieben und Verwaltungen ebenso wie in Schulen, Vereinen und Verbänden um die besten Entscheidungen gerungen wird – immer und immer wieder.“

„Wahlerfolge der rechtsextremen AfD gefährden unsere Wirtschaft, unseren Sozialstaat und die soziale Sicherung von Menschen und werden sich in allen Lebensbereichen von uns negativ auswirken“, schreibt das Bündnis. So würden bereits jetzt schon Menschen auf offener Straße und im Betrieb angefeindet und Freiheitsrechte massiv bedroht – auch hier in Salzgitter. „Eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD hätte noch weitergehende schwerwiegende Folgen, wie zum Beispiel den Austritt Deutschlands aus dem Verteidigungsbündnis NATO und der Europäischen Union. All das sind Dinge, die wir nicht mittragen.“

Deshalb ruft das Bündnis alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt , die demokratischen Parteien, Vereine und Verbände sowie die Kirchen und Glaubensgemeinschaften auf, sich an der Kundgebung zu beteiligen, um für Freiheit und Demokratie sowie gegen die Feinde unserer Verfassung und Gesellschaftsordnung zu demonstrieren. „Salzgitter ist eine bunte und weltoffene Stadt. Nicht nur im Rathaus wird Demokratie gelebt, auch in den Betrieben, im Sport und in der eigenen Nachbarschaft.“