Salzgitter. Unter dem Titel „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ steht die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, zu der die Rosa-Luxemburg-Stiftung am nächsten Freitag und Samstag in das Gewerkschaftshaus nach Lebenstedt einlädt. Kooperationspartner vor Ort ist die IG Metall Salzgitter-Peine. Interessierte können die Veranstaltung im Internet verfolgen, die per Livestream übertragen wird oder später auf dem Bürgersender TV38 zu sehen ist.Nach Worten der Veranstalter bereite sich Deutschland sich auf einen Krieg gegen Russland vor. Dabei werde die im Februar 2022 von Olaf Scholz ausgerufene „Zeitenwende“ zum Frontalangriff auf die Interessen der Beschäftigten. „Denn während das Eskalationsrisiko erhöht wird, befördern immer neue Aufrüstungspläne den Abbau des Sozialstaates“, heißt es in einer Presserklärung.

„Die Verschärfungen beim Bürgergeld, die Beerdigung der Kindergrundsicherung und die beispiellosem Kürzungen in den Landeshaushalten seien Vorboten einer „Hochrüstung zu Lasten des Sozialstaates“. In dieser „Atmosphäre des Verzichts“ geraten laut IG Metall auch Tarifpolitik, betriebliche Mitbestimmung und gewerkschaftliche Durchsetzungsstrategien unter Druck. Zusätzlich sind durch die schleichende Deindustrialisierung tausende Industriearbeitsplätze in Gefahr.

Doch während der sozial-ökologische Umbau von Industrie und Gesellschaft etwa 600 Milliarden Euro kosten wird, fließen immer weitere Milliarden in die Aufrüstung. Diese Politik gefährdet Arbeitsplätze. Und sie gefährdet den Kampf gegen den Klimawandel. Gleichzeitig wird die Arbeitsmarktpolitik zum Rekrutierungsinstrument der von Betriebsschließung betroffenen Belegschaften für die Bundeswehr.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung wird nach Ansicht der IG Metall deutlich: „Gesellschaftliche Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie sind auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen.“ Je mehr sich verteilungs- und außenpolitische Fragen ineinander verschränken, desto stärker müssten die Gewerkschaften ihre Rolle als Friedensorganisationen ausfüllen und dem Gerede von der Kriegstüchtigkeit die Sprache der Friedenslogik entgegensetzen.

„In den Gewerkschaften ist dazu eine breite Debatte im Gange“, heißt es in einer Pressemiteilung. Die Konferenz soll an die Gewerkschaftstage anknüpfen und die Auswirkungen der Zeitenwende auf die Beschäftigten diskutieren.

Der Streamingkanal lautet https://m.youtube.com/@Welt_der_Arbeit?cbrd=1